Der Vertrag von Lissabon.

09.02.2015

Das im EU-Vertragswerk die Mitgliedsstaaten zur Aufrüstung gezwungen werden soll hier nur am Rande erwähnt werden. Das die Waren und Lieferwege von Öl und Gas auch mit Bomben und Granaten offen gehalten werden, ist im EU-Vertrag geregelt und Gewaltanwendung vorgeschrieben. Autofahrer/Innen ist es tatsächlich egal woher diese ihren Sprit beziehen, denn Beruflich darauf angewiesen, versuchen sie ihren Lebensstandard zu sichern, mit oder ohne Familie und wenn diese Existenzangst als Vorbildlich gelobt wird von so genannten Fachleuten, also die Angst vor dem Arbeitsplatzverlust als wirtschaftlicher Vorteil für Unternehmen bezeichnet wird, stimmt etwas Wesentliches nicht mehr und das darf niemals Bestandteil einer Gesellschaft werden. Durch die SPD Regierung unter Schröder ist diese Angst zu einem festen Bestandteil geworden und darauf kann nichts gedeihen, zumindest nichts Menschliches denn eine Gesellschaft muss um überhaupt zu funktionieren, sich an dem Schwächsten in ihr ausrichten, Wirtschaft und Industrien sind für den Menschen da und nicht umgekehrt! Das World Economic Forum in Davos nutzte G. Schröder um seine Leistungen als Bundeskanzler in einem Satz zusammen zu fassen, Zitat: „Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren in Europa gebaut.“

In der EU-Verfassung wurde die Grundrechtscharta verankert und sie Garantiert das Menschenrechte und Menschenleben geschützt werden müssen, Oberflächlich betrachtet, denn nach dieser EU-Verfassung wäre der Staat befugt auf die so genannten Montagsdemonstranten zu schießen und es wäre niemals zur Vereinigung Deutschlands gekommen. Nach dieser Verfassung könnte es auch Tödlich für sie werden wenn sie sich in ihrem Betrieb für höhere Löhne einsetzen wollten, ein Aufruhr oder Aufstand sind u.U. nur 3 Personen die zusammen stehen, wann die öffentliche Sicherheit gefährdet ist entscheiden diejenigen, die uns bis hier hin führten und das Unmenschliche steht in der EU-Verfassung im Kleingedruckten.

Das dass Eigentum und dieses zu schützen einen besonders hohen Stellenwert im EU-Vertrag einnimmt, mag auf den ersten Blick beruhigen, aber es ist nicht ihr oder Omas Häusschen gemeint, gemeint ist das Kapital und deren Angehörige, zwei Zitate, 1, zur Wiederherstellung “der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (..) erforderlichenfalls mit Hilfe der bewaffneten Macht einschreiten. Zu diesem Zwecke darf (..) vorübergehend die in den Artikeln 114 115 117 118 123 und 153 festgesetzten Grundrechte ganz oder zum Teil außer Kraft setzen.“

http://www.uni-protokolle.de/Lexikon/Notverordnung.html

Es folgte die „Verordnung zum Schutz von Volk und Staat“ Zitat 2, „Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig Niederzuschlagen“

http://www.eu-vertrag-stoppen.de/rechtsstaat/recht.html

Das erste Zitat entstammte der Notverordnung von Reichskanzler Brüning und das zweite Zitat aus dem EU-Vertrag, denken sie jetzt gerade es wird schon nicht so schlimm werden?

Eine Tötung wenn die Freiheit rechtmäßig entzogen ist kann hier alles Mögliche beinhalten, evt. reicht eine ausgerufene Ausgangssperre bei einem angeblichen Aufstand oder Aufruhr, oder eine Demonstration wurde ordnungsgemäß Angemeldet und von einem Gericht genehmigt aber bei Demonstrationsbeginn widerrufen usw. usf! Die privilegierte Fahrspur bei den Olympischen Spielen in London oder die Kontrolle der Verkehrsteilnehmer durch 180 Polizei und Zollbeamte aus 9 Bundesländern im Sommer 2012 bei Kassel sagen etwas anderes aus. Während in London olympische Spiele geboten wurden, wurde das Mittelmeer zum olympischen Grab, Samia Yusuf Omar ertrank bei dem Versuch nach Europa zu gelangen: http://uhupardo.wordpress.com/2012/08/21/ein-olympischer-traum-tot-im-mittelmeer/#more-3356 vor ihr starben Tausende um Hunger und Elend zu entfliehen und wie lange wollen wir warten, wenn Hunderttausend gestorben sind oder eine halbe Million? Warten wir wieder ab wie schlimm es diesmal werden wird?

Das Grundgesetz..

..und die Verantwortung der Deutschen mit diesem Grundgesetz als verfassungsgebende Kraft wird von dem Willen geprägt, so steht es in der Verfassung, Gleichberechtigt in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen.

Wenn jetzt jemand bemerkt dass diese Verfassung nach der Vereinigung beider Deutscher Staaten durch eine Gemeinsame vom Volk gewählte Verfassung abzulösen sei ist das durchaus richtig, hier aber erst einmal Sekundär.

Denn Primär haben wir den Pfad und die Werte die im GG verankert waren verlassen, wann lässt sich nicht mehr genau Feststellen, das wir ihn verlassen haben ist für jeden ersichtlich. Spekulationen darüber ob mit der Vereinigung beider Deutscher Staaten, dem Fall des eisernen Vorhangs, der völkerrechtswidrige Krieg in Jugoslawien der wie alle Kriege niemals geführt werden durfte denn wir haben eine Sprache und im Dialog gilt es Veränderungen ins Feld zu führen, oder nach dem Verlassen des Bretton Woods Systems und die dafür genannten Gründe wie etwa die Kosten des Vietnamkrieges und eine inflationäre US Geldpolitik unter R. Nixon, oder konnte alles zusammen genommen dazu führen, das europäische Politiker sich von den Idealen die zur Einigung führten weiter entfernt haben und die Bürger Europas sich enttäuscht abwenden. Oder wurden diese Ideale nur angeführt?

Die als Spekulativ genannten Gründe finden in der Veränderung von Strukturen in Industrie und Wirtschaft durch Kapital, das damit an Marktmacht gewonnen hat und durch die gegenseitige Vernetzung täuschend “Globalisierung“ genannt wird, eine Begründung. Dabei gab es die so genannte Globalisierung schon als das Rad erfunden wurde und sie ist alles andere als Alternativlos. Sie ist die einzige Alternative und wenn Politiker statt in die Rüstungsindustrie und Kriege, in eine Friedensindustrie investieren, wäre der Profit ungleich Höher, zu jedem Zeitpunkt und an jedem Ort der Erde. Mittlerweile folgt sie ihren eigenen Regeln und die Gesetze dazu schreiben die Verantwortlichen selber.

Der Einigende und Frieden bewahrende Charakter der zur Vereinigung Europas führte, folgt der Macht der Finanzmärkte ins Gegenteil, für die Bürger in Deutschlands bedeutet das immer noch “alle Macht geht vom Volke aus“, nur wie lange noch?, das wäre auch oder gerade auf europäischer Ebene zu klären. Das Volk oder die Bürger in Deutschland wurden zuerst Opfer einer Marktmacht die durch die Politik der SPD Regierung (Agenda2010) unter dem ehemaligen Bundeskanzler G. Schröder befördert wurde und die Bevölkerung muss jetzt ihre Energien darauf verwenden, den Erhalt des eigenen Lebensstandards zu sichern, in einer Familie oder Partnerschaft, oder als Single weil es einfacher ist um das eigene Überleben zu sichern. Da bleibt keine Zeit für Selbstverwirklichung oder die Verwirklichung von Freiheit und Demokratie als Selbstzweck, weder im eigenen Land, noch in anderen Staaten.

Der EU-Vertrag wird von den Bürgern Europas abgelehnt und dieses aggressive Vertragswerk darf und kann niemals Grundlage für ein gemeinsames Europa sein denn Morde, Kriege oder Terror unter dem Deckmantel staatlicher Fürsorge braucht kein Mensch, die Macht der geschriebenen Worte in “Notverordnungen“ wenn sie umgesetzt werden kennen wir aus der Geschichte. Das Karlsruher Verfassungsgericht dazu: “Die Karlsruher Richter äußern Misstrauen gegen eine „Freiheitsgefährdende“ Übertragung von Befugnissen auf Brüssel. http://www.sueddeutsche.de/politik/lissabon-vertrag-verfassungsgericht-zweifelt-an-der-eu-reform-1.489530 Das ist aber nur die halbe Wahrheit und selbst diese versuchen Politiker wie W. Schäuble oder F.W Steinmeier zu torpedieren, argumentiert wird wie immer, “Alternativlos“ und “Notwendig“ wegen “Globalisierung“, es sind Lügen!

von Ulrich Fiege