Flüchtlingspolitik und das Freihandelsabkommen TTIP.

12.10.2015

Für die Zerstörung eines von der halben Welt beneideten und funktionierenden Gesellschaftssystem in Deutschland, wurde wieder einmal die Sozialdemokratie* bzw. die SPD gebraucht um dass Umzusetzen, was jetzt umgesetzt werden soll. Das Freihandelsabkommen TTIP und die Arbeitsmarktpolitik der Regierung-Schröder samt Agenda-2010 und den neuen Gesetzen dazu waren die ersten Schritte die notwendig waren, um Deutschland einer EU-Politik zu unterwerfen, die nicht den Interessen der Bürger verpflichtet ist, sondern den Interessen der Unternehmen und Monopole und das unabhängig davon, ob es sich um Griechenland, Spanien, Italien, Deutschland oder die Niederlande handelt.

Die juristische Grundlage wurde wie in Diktaturen üblich, ohne demokratische Legitimation der europäischen Bürger und durch die Verträge von Lissabon geschaffen, denn der EU-Vertrag oder die EU-Verfassung wurde von den Europäern abgelehnt. Das jetzt folgende Ziel der Politik ist das Freihandelsabkommen TTIP umzusetzen. Die Folgen der Agenda2010 sind Sichtbar geworden und es wurde nicht nachjustiert wie ex Kanzler Schröder immer erklärte, als Versprechen! Die Sozialgesetze (Hartz IV) sorgen für Altersarmut und von einer Teilnahme am Leben kann auch keine Rede mehr sein, ca. 60% der Arbeitnehmer führen einen Existenzkampf, der durch TTIP weiter verschärft wird. Schröder und Konsorten nannten es Eigenverantwortung und die wurde Ihnen abgenommen, denn Sie werden nicht mal mehr gefragt. Sollte ein Freihandelsabkommen wie TTIP jemals Realität werden, wird es nicht nur die verbliebene Mittelschicht treffen, jeden wird es treffen und durch die Folgen werden Dimensionen erreicht, die den europäischen Kontinent weit über Gebühr gefährden.

Wir haben jetzt eine Flüchtlingskrise sagt unsere Regierung und was diese Regierung unter Meinungsbildung versteht, ist identisch mit dem Verständnis von Diktatoren, denn nicht die Bürger bzw. das Volk bilden den Staat, sondern Unternehmen und Monopole bestimmen die globale Politik und in Deutschland den Bundeskanzler. Die Vermögensverwalter der Welt, die Anteilseigner der Monopole und Unternehmen bestimmen die Politik in Europa und damit Frau Merkel und was diese zu tun oder zu lassen hat. Zum besseren Verständnis dient dieser Bericht: IWF, EZB, NSU, oder wenn Politiker fallen.

Das könnte auch ein Grund sein, weshalb unsere Regierung entweder dem DDR Politbüro oder aus dem Ministerium für Staatssicherheit entsprungen ist, wie an Frau Bundeskanzler als Ehemalige „IM-Erika“ im MfS der DDR geführt, zu sehen ist! Opportunisten regieren uns oder haben Sie sich als Bürger der BRD und in ihren kühnsten Träumen und vor dem Fall der Mauer und nach dem kalten Krieg jemals vorstellen können, das im Falle der Vereinigung beider deutschen Staaten, der Bundeskanzler aus dem Ministerium für Staatssicherheit der DDR kommt?, mit einem Bundespräsidenten, dessen größtes Versagen nach eigenen Angaben es war, seine Kinder nicht zum Verbleib in der DDR zu überreden? Die Kinder des Herrn Gauck konnten in der BRD wohnen und studieren, wer aus der DDR konnten als Bürger so viel Freiheit für sich und seine Familie beanspruchen? Der Bundespräsident wurde als „OV-Larve“ im MfS geführt und wurde erst nach dem Fall der Mauer zum Menschenrechtler, Geschwister-Scholl-Preisträger und aktuell als Prediger für mehr Einsätze bzw. Kriege unterwegs. Das Kapital schläft nie und die Strategie dahinter ist auf Profit ausgelegt und so gestaltet, das die Nachrichten oder die politische Berichterstattung in den öffentlich Rechtlichen als Beispiel, durch das Verschweigen der Zusammenhänge, durch das Suggerieren von Ereignissen, durch Lügen oder dem Verbreiten von Unwahrheiten als Information, die Politik eine Desinformation als Kampagne betreibt, das die öffentliche Meinung bilden soll und aus Sicht der Politik ist dieser Betrug oder das Belügen der eigenen Bürger um politische Ziele zu erreichen, Notwendig und Legitim. Dazu die Bundeszentrale für politische Bildung:

“Auf Dauer ist politisches Handeln in der Demokratie gegen die ö.M. nicht ungestraft möglich. Dabei ergibt sich für D, so wie für andere moderne Wohlfahrtsstaaten auch, das Dilemma, dass für die Lösung der zentralen innerstaatlichen und globalen Herausforderungen schmerzhafte Einschnitte in individuelle und gesellschaftliche Besitzstände und Ansprüche unabdingbar sind. Demokratische Politik wird in D. nur zukunftsfähig sein können, wenn sie nicht reaktiv an demoskopischen Momentaufnahmen ausgerichtet ist, sondern aktiv die öffentliche Meinungsbildung über die Lösungsansätze für die großen Herausforderungen der Zeit fördert.”

Aber auch diese Seiten wurde nachträglich verändert, aus fördert wurde wirbt usw. denn es geht um schmerzhafte Einschnitte, es geht um unsere Vermögen oder Ersparnisse und den Erreichten sozialen Standards. Mit diesem Europa und Schritt für TIPP wird aus Demokratie, Freiheit oder der Rechtsstaatlichkeit, die in Deutschland als vorbildlich galt und den gesellschaftlichen Zusammenhalt sicherte, denn darauf, auf Löhne und Renten die nicht nur zum Überleben ausreichten, sondern an einem funktionierenden Gesellschaftssystem auch Teilhaben ließen damit junge Menschen ohne Existenzangst eine eigene Familie gründen konnten, also den Fortbestand eines Gesellschaftssystem sicherten. Das alles wurde mit der Agenda2010 beseitigt. An dessen Stelle ist die Zeit und Leiharbeit getreten, der Mini-Job, Praktikum oder sind Arbeitsverträge die von Monat zu Monat, Jahr für Jahr neu verhandelt oder beendet werden, doch jetzt kommt es zur Krönung!

Durch das neue EU-Arbeitsrecht in Verbindung mit dem Freihandelsabkommen TTIP werden die Mindestlöhne gesenkt, die eigene Ausbildung ohne Wert und der Meisterbrief wird als Diskriminierung und Hemmnis einer Liberalisierung der neuen Marktwirtschaft angesehen. Die wöchentliche Arbeitszeit von Arbeitnehmern in der Fischerei-Industrie als Beispiel, darf 91 Stunden nicht überschreiten und die EU hat Abseits der See also an Land, identische Arbeitszeiten im Sinn und durch TTIP fällt eine Begrenzung der wöchentlichen Arbeitszeit weg und wie das geht, wird in diesen 6 Seiten beschrieben, Sie müssen dabei sehr genau lesen, nur dann erkennen Sie die geschaffenen Möglichkeiten und Ziele des Abkommens als Realität. Wer der Meinung ist das dieser Kelch nach dem Sankt-Florian-Prinzip vorbei zieht, der irrt Gewaltig!

Der Sonntag als Ruhetag gestrichen und die 40 Stundenwoche ist Schnee von gestern, Zitat: Die Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz sollte nicht aufgrund der Arbeit in einem bestimmten Sektor oder Tätigkeitsbereich geschützt. werden, sondern aufgrund ihrer Stellung als Arbeitnehmer. Das so genannte Humankapital und durch TTIP und der Agenda2010 wurden Arbeitskräfte zu einer handelbaren Ware gemacht. Das konnten die Bundesbürger, die der Desinformation auf ARD und ZDF erlegen sind auch nicht wissen und das Ergebnis daraus ist, Sie werden nicht mal mehr gefragt!

Der Wirtschaftsweise und Professor Hans-Werner Sinn erklärte der Welt zur Flüchtlingskrise am 07.10.2015 folgendes: Nach den Worten von Ökonom Hans-Werner Sinn ist die Flüchtlingskrise nur mithilfe von radikalen Sozialreformen in Deutschland zu bewältigen. „Wir sollten den Flüchtlingsstrom zum Anlass für eine neue Agenda 2010 nehmen“, sagt Sinn gegenüber der „Zeit“. Konkret forderte er, den Mindestlohn abzuschaffen, weil nur so genug Jobs für die Flüchtlinge entstünden. (..) „Wir sollten lieber das Rentenalter heraufsetzen, um die Flüchtlinge zu ernähren. Die Alten werden im Übrigen gebraucht, um die Flüchtlinge anzulernen.“

Die Krankenschwester oder der Krankenpfleger mit jahrelanger Ausbildung in Deutschland hat ausgepflegt und zwar über die konkurrenzlosen Pflegekräfte aus Drittstaaten, hier beschrieben: Krankenpflege aus Dritt-Staaten. Das privatisierte Gesundheitssystem in Deutschland bzw. deren Kliniken bilden innerhalb von 200 Stunden Krankenpfleger/innen zu Ärzten bzw. zum Anästhesisten aus und ersetzen dadurch bei Operationen den Arzt.

Und wie in jeder Branche seit Jahren üblich, wird mit den Flüchtlingen als Resultat der westlichen Politik, in der Kriege und Krisen die Diplomatie ersetzt haben, das umgesetzt, was gerade auf der US/EZB politischen Agenda steht. Durch unsere Medien werden kriminelle Asylanten oder undankbare Flüchtlinge erzeugt und Debatten geführt, um vom Wesentlichen abzulenken und das ist das Freihandelsabkommen TTIP. Es wird der Rassismus bemüht und wie wichtig der EU und den Amerikanern diese Arten von Handelsabkommen sind, konnte an der Ukraine sehr gut beobachtet werden. Ein Demokratisch gewähltes Staatsoberhaupt wurde durch Putsch beseitigt, weil er ein Handelsabkommen nicht unterzeichnen wollte, mehr dazu finden Sie hier! Das Assoziierungsabkommen oder auch Handelsabkommen der Ukraine mit der EU/USA ist direkt nach dem erfolgreichen Putsch von Faschisten, auch von Faschisten unterzeichnet worden. Wir verhandeln auf dem europäischen Kontinent nach dem Faschismus der Nazis, wieder mit Nazis. Daran ist Erkennbar das diese Politik über Leichen geht. Ganz nebenbei bemerkt, der Mörder des Sozialdemokratischen* und schwedischen Ministerpräsidenten Olof Palme erhielt in den USA politisches Asyl und Deutsche Bank Chef Ackermann sagte in einem Interview, sollte er, also Ackermann, einen Schuldenschnitt für Griechenland fordern, erginge es ihm wie Herrn Herrhausen, das sagt alles aus, denken Sie nicht auch?

Jetzt geht es um das Freihandelsabkommen TTIP, Die Leitlinien (TTIP) zu den Verhandlungen. Es geht nicht um Flüchtlinge, Humanität oder Menschlichkeit, denn ein Land bzw. eine „Werte-Gemeinschaft“ wie die Westliche, die Bürgerkriege schüren, Regierungen stürzen und Kriege führen, führen anderes im Schilde und das liegt Abseits jeglicher Humanität und wird die dünne Schale der Zivilisation die uns noch umgibt, in voller Absicht beseitigen. Die Europäische-Union und die Politik der Europäischen-Zentralbank regieren uns und schützen und unterstützen damit die Interessen der Banken und Monopole und ein Amerika, das faktisch Pleite ist und sich von Krieg zu Krieg hangelt, nachzulesen hier oder in diesem Artikel, der auch die Gründe beschreibt weshalb der nahe Osten für den Westen so wichtig ist.

Der im April 1991 ermordeten Treuhandchef Detlev Karsten Rohwedder, dessen Täter die Ermittlungsbehörden und unsere Regierung mit der Bezeichnung: Linksextremistisch der RAF zugehörend in den Medien gestellt, war damit als „Fall“ innerhalb von 14 Tagen erledigt aber versorgte zu dieser Zeit die Bürger mit Nachrichten über volle Boote, Asylanten und Flüchtlingsströme und in Hoyerswerda tobte der braune Mob. Die detaillierte Darstellung der Nachrichten als Berichterstattung wie der Nationalismus als Karte gezogen funktioniert, finden Sie hier: „Das Boot ist voll!“ das Aktuell wieder alle Themen in den Nachrichten und Berichten be – und ersetzt, die Folgen als Zitat: Mit dem Wahlerfolg der ultrarechten FPÖ am gestrigen Sonntag in Wien schreitet der Aufstieg der äußersten Rechten in der deutsch dominierten EU voran. Die FPÖ hat mit 31 Prozent ihr bisher bestes Ergebnis in der österreichischen Hauptstadt erzielt und setzt damit ihre Erfolgsserie aus anderen Bundesländern fort. Rechtsaußen-Parteien erstarken in einer ganzen Reihe weiterer EU-Staaten. Wem zum Nutzen? Das müssen Sie sich Fragen.

Die Politik spielt die nationale Karte immer dann, wenn Gesetze verabschiedet oder internationale Abkommen geschlossen werden die zum Nachteil der eigenen Bürger und mit TTIP zum Verlust der Erreichten sozialen Standards führen. Denn eines ist sicher, Ihre Rente ist es mit Sicherheit nicht, Wohnraum oder der eigene Arbeitsplatz, das Gesundheitssystem, die Bildung, Infrastruktur, Straßen, die Wasserversorgung bzw. die Privatisierung öffentlichen Eigentums wurde durch Schröder erst Sturmreif geschossen und in Gesetze verpackt, damit ein Freihandelsabkommen wie TTIP die Arbeitsmarktpolitik bestimmen kann, der Meisterbrief führt somit zur Diskriminierung von Arbeitnehmern ohne Brief und die 56, 77 oder 91 Stundenwoche wird damit umgesetzt, wie in der oben genannten EU-Richtlinie beschrieben!

Durch die Wasserprivatisierung die jedes EU-Land umsetzen muss als Richtlinie, die europäische Wortschöpfung von Richtlinien, die auf nationaler Ebene dann umgesetzt werden, werden dann ohne demokratische Legitimation zum Gesetz, die durch TTIP zum Schutz der Aktionäre und Anteilseigner beitragen werden. Sie werden ihr Leitungswasser von einem privaten Unternehmen, evtl. von Coca-Cola beziehen, ob dabei Wahlweise auch Fanta, Sprite oder Tafelwasser aus den Wasserhähnen tropft, bleibt abzuwarten aber unsere Vermögen in jeder Form verfallen, die Erreichten sozialen Standards sind Makulatur von gestern und TTIP die letzte Hürde und ich denke Sie ahnen es bereits, 250.000 Menschen zeigten vor 2 Tagen in Berlin das dieses Freihandelsabkommen von den Bürgern abgelehnt wird, über 3 Millionen Unterschriften gegen TTIP wurden gesammelt und diese EBI (Europäische-Bürger-Initiative) wurde von der EU-Kommission nicht angenommen, die Medien bezeichnen uns Bürger aktuell als Rechts gerichtet oder als einfach strukturierte Menschen wenn es gegen TTIP geht und das Veto der Bürger durch das Instrument der EBI, ist eine „kann“ Bestimmung denn diese 3 Millionen Unterschriften muss von der EU-Kommission nicht angenommen werden, sie kann angenommen werden, auch eine Richtlinie. Zeigen Sie also Flagge aber sagen Sie anschließend nicht, „davon haben wir nichts gewusst“!

Von Ulrich Fiege

 

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